Angesichts der aktuellen Weltlage ist es dringlicher denn je, dass Deutschland endlich die vereinbarten 0,7 Prozent seines Bruttonationaleinkommens für öffentliche Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit (ODA) zur Verfügung stellt. Wie das bis 2020 gelingen kann, zeigt eine heute in Zusammenarbeit mit Plan veröffentlichte Studie von VENRO.
Plan International Deutschland ist Mitautor der Studie von VENRO, dem Bundesverband entwicklungspolitischer und humanitärer Nichtregierungsorganisationen. Die Studie wurde heute an die Berichterstatter des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags übergeben. „Entwicklungszusammenarbeit kann dazu beitragen, dass viele Fluchtursachen wie Armut, Geschlechterdiskriminierung oder Krankheiten bekämpft werden. Die Sicherheit und das Wohlbefinden von <link internal-link auf der>Kindern auf der Flucht müssen in den Mittelpunkt aller Bemühungen gestellt werden. Mädchen und Jungen haben ein Recht auf Schutz, Zugang zu Bildung und psychosoziale Unterstützung. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, ihre Versprechen zur Finanzierung von Entwicklungszusammenarbeit endlich zu erfüllen.“, sagt Sonja Birnbaum, Leiterin Entwicklungspolitik und Kampagnen bei Plan International Deutschland. Plan International weitet seit Jahren die Maßnahmen zur humanitären Hilfe in Entwicklungsländern aus und unterstützt Flüchtlingsfamilien in Not.
Die Ergebnisse der <link http: venro.org uploads tx_igpublikationen venro_studie_oda.pdf external-link-new-window>Studie „Die Entwicklung der ODA-Quote bis 2020: Wie aus Anspruch Realität werden kann“ zeigen deutlich, dass die bisherigen Pläne der Bundesregierung zum Mittelaufwuchs für Entwicklungszusammenarbeit bei weitem nicht ausreichen. VENRO fordert deshalb, die Ausgaben jährlich um 1,5 Milliarden Euro zusätzlich zu steigern. Das bedeutet konkret, dass zu den bereits zugesagten 8,3 Milliarden Euro weitere 15,2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden müssen. Das 0,7-Prozent-Ziel kann so bis 2020 erreicht werden. Bisher haben die meisten Staaten die bereits 1970 per UN-Beschluss vereinbarte 0,7-Prozentmarke verfehlt. Zu den vielen Ländern, die dieses Versprechen noch nie erfüllt haben, gehört auch Deutschland.
„Über eine Milliarde Menschen lebt in extremer Armut. Mehr als 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Mehr entwicklungspolitisches Engagement ist auf allen Ebenen notwendig und muss weiter ausgebaut werden“, so Dr. Bernd Bornhorst, Vorstandsvorsitzender von VENRO. „Die Bundesregierung beteuert seit Jahren, dass das 0,7-Prozent-Ziel erreicht werden soll. Wir brauchen aber mehr als die permanente Wiederholung wohlmeinender Versprechen. Wir brauchen eine robuste Finanzierungsgrundlage für eine globale nachhaltige Entwicklung.“
Zur aktuellen Diskussion um die Anrechnung von Kosten zur<link internal-link> Flüchtlingsversorgung auf die ODA-Mittel sagt Dr. Bornhorst: „Flüchtlinge und arme Menschen brauchen unsere Unterstützung. Die Ausgaben für Flüchtlinge in Deutschland sind wichtig und müssen deutlich gesteigert werden. Sie helfen den Entwicklungsländern aber nicht dabei, die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in ihrem Land voranzutreiben.“ VENRO fordert deshalb, die Kosten für die Flüchtlingsversorgung in Deutschland nicht auf die öffentlichen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit anzurechnen.
<link http: venro.org home external-link-new-window webseite von>VENRO gehören rund 120 deutsche Nichtregierungsorganisationen an, die in der privaten oder kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit, der Humanitären Hilfe sowie der entwicklungspolitischen Bildungs-, Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit tätig sind.
Die komplette Studie finden Sie hier: <link http: venro.org uploads tx_igpublikationen venro_studie_oda.pdf external-link-new-window>bit.ly/1oEUow2
